Eine neue Idee ist wertlos, wenn sie nicht gegenüber Nachahmern geschützt ist. Was es bei der Erfindung neuer Technologien zu beachten gibt.

Mittwoch ist Kolumnentag bei WirtschaftsWoche Gründer: Heute schreibt Andreas Bietmann, Partner der Wirtschaftssozietät Bietmann Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater in Köln.

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber eines solchen Patents ist berechtigt, Anderen dessen Nutzung zu untersagen. Zuständig ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Dort angemeldete Patente schützen vor Nachahmung – allerdings nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Für die Anmeldung beim DPMA bedarf es der Beschreibung der neuen Technologie, des aktuellen Stands der Technik auf diesem Gebiet und der Patentansprüche. Bilder und Zeichnungen unterstützen die Darstellung.

Aufgeführt werden sollte ferner ein konkretes Ausführungsbeispiel. Damit entgegnet man Einwänden Dritter, dass die angemeldete Technologie nicht ausführbar sei.

Das DPMA braucht etwa zwei bis vier Jahre, um einen Vorgang zu bearbeiten, wobei der Patentschutz bereits mit Anmeldung einer neuen Technik greift. Faustregel: Je deutlicher sich der Unternehmer mit seiner angemeldeten Technologie abgrenzt, desto wahrscheinlicher ist der Erhalt eines Patents.

Gründliche Marktrecherche erforderlich

Maßgeblich sind die Neuheit der Technologie und die hierin enthaltene erfinderische Tätigkeit. Vorsicht: Die Patentanmeldung lässt sich nach der Einreichung nicht mehr ergänzen. Umso wichtiger ist eine gründliche Marktrecherche – vor der Anmeldung beim Patentamt. Gründer sollten sorgfältig ausarbeiten, wo im Vergleich zu vorhandenen Technologien die Unterschiede liegen und welcher neue technische Vorteil besteht.

Die Zuteilung eines Patents allein reicht zum Schutz vor Nachahmern aber nicht aus. Das Wichtigste bei einer Patentanmeldung sind die Patentansprüche. Dort wird der Schutzbereich des Patents festgelegt. Hier sollte man vor allem die Merkmale aufführen, die bei Nachahmung leicht nachweisbar sind. Wichtig ist ein möglichst konkreter, aber nicht zu eng gefasster Schutzbereich.