Yelp

Die Probleme für das Bewertungsportal Yelp begannen mit der Übernahme des deutschen Konkurrenten Qype. Im Jahr 2012 hatte der US-Konzern das Hamburger Start-up geschluckt, die Portale wurden zusammengeführt. Für die Restaurants, die Nutzer auf Qype bewertet hatten, waren das keine guten Nachrichten: Viele positive Empfehlungen der Qype-Nutzer wurden herausgefiltert – die Restaurants verbuchten deshalb Umsatzeinbrüche.

Etwa 20 Unternehmen verklagten das US-Portal – und bekamen in einigen Fällen Recht. Das Landgericht Hamburg und das Landgericht Berlin urteilten in zwei Fällen aus den Jahren 2013 und 2014, dass die Bewertungspraxis bei Yelp das Recht der Gewerbetreibenden verletze: „Die Antragsgegnerin [Yelp] ist nicht berechtigt, einseitig das Bewertungs- und Anzeigensystem durch den Einsatz einer neuen Software zu ändern, sondern nur, entgegen ihren Richtlinien verfasste Beiträge zu löschen“, hieß es dazu vom Landgericht Berlin. Die betroffenen Restaurantbesitzer konnten rund ein Dutzend einstweilige Verfügungen gegen das Portal erwirken. (Beschluss vom 27.11.2013, Az. 324 O 619/13 und Beschluss vom 28. Januar 2014, Az: 27 O 63/14)

Eine einheitliche Linie gibt es jedoch nicht. Auch Yelp konnte Etappensiege vor beiden Landgerichten erzielen. In den dortigen Urteilen werteten die Richter die Praxis von Yelp als zulässige Meinungsäußerung (Urteil vom 27. März 2014, Az.: 27 O 748/13).

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