Verkehrsminister Alexander Dobrindt will Start-ups künftig besser fördern und dafür 100 Millionen Euro ausgeben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will digitale Geschäftsideen rund um Mobilität und Geodaten anschieben. Eine neue Plattform mit Verkehrsdaten solle in den kommenden Monaten etwa um Wetter- und Satellitendaten erweitert werden, wie aus einem Strategiepapier für die Kabinettsklausur in Meseberg hervorgeht.

Am 1. Juni soll außerdem ein Förderfonds für Firmengründer im Bereich Mobilität im Volumen von 100 Millionen Euro bis 2020 starten. Hierüber berichtete zuerst die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Zum Anschluss von Gewerbegebieten ans schnelle Internet und zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen auf dem Weg zu digitalen Prozessen sollen 350 Millionen Euro bereitgestellt werden, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete.

Der Digitalverband Bitkom erhofft sich von der Kabinettsklausur einen wichtigen Schub für das autonome Fahren. Zentrale offene Fragen rund um computergesteuerte Fahrzeuge wolle der Gesetzgeber nun auf den Weg bringen, teilte der Verband am Dienstag mit. Damit treffe die Politik den Nerv vieler Menschen in Deutschland. In einer Bitkom-Umfrage hätten sich im vergangenen Jahr 41 Prozent der Befragten für eine Zulassung selbstfahrender Autos ausgesprochen.

Auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg wollen am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister über die Digitale Agenda beraten. Unter anderem steht ein Positionspapier von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Diskussion, das die Einführung autonomer Fahrzeuge in Deutschland voranbringen soll.